Eine seltsame und kostspielige Sammlung des Demokratiezentrums Baden-Württemberg

Das Sozialministerium, dessen oberster Dienstherr Manne Lucha und der Rechtsextremismus AfD-Abgeordnete verlassen während der Rede des Sozialministers demonstrativ das Plenum Die Landeskoordinierungsstelle des Demokratiezentrums Baden-Württemberg hat ein Heft herausgegeben, das rechtsextreme und fremdenfeindliche Vorfälle in Baden-Württ (...)

Viel Geld für Krankenhäuser, aber die Versorgung des ländlichen Raums blutet aus

Pressemitteilung  - Stuttgart, den 04.04.2017 Das Kabinett hat ein Jahreskrankenhausprogramm beschlossen. „Nun schmückt sich die Regierung damit, eine halbe Milliarde Euro in den Aus- und Neubau von Krankenhäusern zu investieren“, sagt der der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Anton Baron. „Ein (...)

Baden-Württembergischer Brauerverband: Bei regionalen Brauereien nachgefragt

Die AfD-Fraktion teilte in ihrer Pressemitteilung vom 05.04.2017 mit: Die allgegenwärtige Ausgrenzungspolitik gegen die AfD pflegen nicht nur Politiker des Landtages. Sie ist auch bei den baden-württembergischen Brauern angekommen. Heute Abend lädt der Baden-Württembergische Brauerbund e.V. zu einem Parlamentarischen Abend in Carls Brauh (...)

Integrationspakt ist inhuman und moralisch verwerflich

Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.04.2017 „Wer von einem „Pakt für Integration“ redet, äußert schon die erste Unwahrheit“, wirft die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum der Regierung vor. „Ein Pakt suggeriert, dass alle Beteiligten zusammen beschlossen haben, eine Herausforderung gemeinsam anzugehen und z (...)

Baden-Württembergischer Brauerverband: AfD- Abgeordnete erhielten bewusst keine Einladungen

Die allgegenwärtige Ausgrenzungspolitik gegen die AfD pflegen nicht nur Politiker des Landtages. Sie ist auch bei den baden-württembergischen Brauern angekommen. Heute Abend lädt der Baden-Württembergische Brauerbund e.V. zu einem Parlamentarischen Abend in Carls Brauhaus am Schlossplatz. AfD-Abgeordnete sind bei dieser Veranstaltung, zu (...)

Grüner Verkehrsminister: Weichensteller, Bremsklotz – oder gar der Prellbock

Ideologische Götzen der Grünen gefährden Zukunftsfähigkeit und Wohlstand des Landes „Die grüne Regierung will das Verkehrswesen ökologisieren. Doch sie hat ideologische Götzen erschaffen“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Gögel in seiner Rede zur Aktuellen Stunde. Die Lebens- un (...)

Rasanter Anstieg der Flüchtlingskriminalität straft Multikulti und Willkommenskultur Lügen

Rasanter Anstieg der Flüchtlingskriminalität straft Multikulti und Willkommenskultur Lügen Die polizeiliche Kriminalstatistik für Baden-Württemberg 2016 wurde von Innenminister Strobl vorgestellt und als großer Erfolg verkauft. „Es ist erfreulich, dass die Anzahl der Straftaten leicht gesunken ist und auch die Einbruchza (...)

Wahlergebnis in Holland: Deutsche Medien setzen auf alternative Fakten Migrantenpartei erstmals im Parlament

Wo beginnen die berüchtigten Fake News? Die Niederländer haben gewählt und die deutschen Medien jubeln über den angeblichen Wahlsieger Mark Rutte. Der hat allerdings rund 25 Prozent seiner Wähler verloren. Geert Wilders Partei hat hingegen rund 25 Prozent hinzugewonnen. Er wird als Verlierer gehandelt. „Die Medien in Deutschla (...)

Gesetzentwurf der FDP zum Verschleierungsverbot – Weitere Ausbreitung des radikalen Islam muss verhindert werden

Die meisten Referenten und Experten der Anhörung zum FDP-Gesetzesentwurf weisen auf juristische Konflikte mit dem Grundgesetz Art. 4 zur Ausübung der Religionsfreiheit hin. Deshalb konnten sie dem Entwurf nur eingeschränkt zustimmen, wenn überhaupt. Der Islamwissenschaftler Dr. Thomas Tillschneider geht jedoch weiter. Er fordert die Vollv (...)